Haushaltsplanung 2011

Die Abteilung Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung befasst sich intensiv mit der Planung des Budgets, das für die Umsetzung aller Maßnahmen die finanzielle Basis darstellt. Die Bezahlung der Lehrer, die Funktionskosten der Schulen und die Finanzierung vielfältiger pädagogischer und beschäftigungspolitischer Maßnahmen gehören zu den Schwerpunkten.

Gegen Ende des Jahres werden die Summen für das Budget des kommenden Jahres oder aber sogar für einen Mehrjahreszeitraum festgelegt. Die Vorbereitungen für die Budgetplanung beginnen schon relativ früh im laufenden Haushaltsjahr. Sämtliche Finanzbewegungen während des laufenden Haushaltsjahres werden ständig beobachtet und fließen in die Überlegungen der Haushaltsplanung des nächsten Haushaltsjahres ein. Unterstützt wird die Abteilung dabei durch Fachgutachten der unabhängigen Finanzinspektion und Kontrollaufgaben des Rechnungshofs.

Besondere Beachtung bei der Budgetplanung findet der Bereich der Gehälter im Unterrichtswesen. 73,5 % des gesamten Budgets, das für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung zur Verfügung steht, wird in Form von Gehältern im Unterrichtswesen und daran gekoppelten Soziallasten für das Landesamt für soziale Sicherheit, die Kindergeldkasse, das Landespensionsamt usw. ausgezahlt. Entwicklungen im Bereich der Personalstruktur oder Abänderungen in der Gesetzgebung, die das Personal betreffen, werden genau beobachtet, ebenso die Entwicklung der Indexzahlen.

Da nicht alle Entwicklungen genau über einen bestimmten Zeitraum vorhersehbar sind, gibt es die Möglichkeit, während des Haushaltsjahres etwaige Anpassungen des Budgets vorzunehmen. In der Regel gibt es zweimal im Jahr eine so genannte Haushaltsanpassung.

Um den Gesamthaushalt der DG nicht in schwierige Engpässe zu bringen, ist es sehr wichtig, dass bereits bei der Vorbereitung des Budgets genauestens mit den zur Verfügung stehenden Informationen geplant wird. Dies ist vor allem im Bereich Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung von hoher Bedeutung, da das Budget, das für diesen Bereich zur Verfügung steht, rund 54,6 % des Gesamthaushaltes der DG ausmacht (Ausgabenermächtigungen 2011, 1. Haushaltsplanung). Da bei einer Gehaltsmasse im Unterrichtswesen von rund 78,45 Millionen Euro bereits kleine Schätzungsfehler große Auswirkungen haben können, ist besondere Aufmerksamkeit bei der Budgetplanung geboten.

Der gesamte Organisationsbereich Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung umfasst 2011 insgesamt rund 106,74 Millionen Euro. Diese sind in 10 Programmen untergebracht und diese Programme wiederum in einzelne Zuweisungen unterteilt. Neben den gehaltsgebundenen Ausgaben und den Gehaltskosten (Programm 00 und 01), die insgesamt rund 73,5 % des Gesamtbudgets des Organisationsbereichs ausmachen, gibt es gesondert noch Programme für allgemeine Initiativen, Schülerbeförderung, Funktionssubventionen und Funktionsdotationen, Studienbeihilfen, Stipendien und wissenschaftliche Forschung, Kunstunterricht, außerschulische Aus- und Fortbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft sowie Schulbauten.